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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Stand: märz 2007
§ 1 - Geltung
1. Auf der Grundlage der hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erfolgen alle Lieferungen, Leistungen die salzwatte für dich erbringt, auch wenn bei späteren Geschäften nicht mehr auf sie Bezug genommen wird.
2. Hiervon abweichende Regelungen werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam. Diese AGB gelten ausschließlich für unsere Privatkunden, für die wir die Regelungen des Verbraucherschutzes, die eCommerce-Richtlinie sowie das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) in der aktuell geltenden Fassung berücksichtigen.
§ 2 - Vertragsabschluss
Ein Bestandteil unserer Geschäftsphilosophie ist der Handel über das Medium Internet. Damit Ihre Bestellung auch reibungslos ausgeführt werden kann, wollen wir es wie nachfolgend halten:
1. Ein Vertrag in unserem Internet-Onlineshop salzwatte.de ist wie folgt geregelt: Durch Anklicken des Buttons BESTELLEN gibst du eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Vor Abschluss Deiner Bestellung wirst Du zur Kontrolle und etwaigen Korrektur Ihrer eingegebenen Bestellung aufgefordert und Du musst unsere AGB bestätigen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail. Bitte beachte Sie dass diese E-Mail lediglich den Eingang Deiner Bestellung bestätigt und keine Auftragsbestätigung darstellt. Du erhältst nach der Prüfung Deiner Bestellung eine explizite Auftragsbestätigung per E-Mail von uns. Diese erhältst Du in der Regel innerhalb von zwei Stunden nach Eingangsbestätigung der Bestellung sofern Deine Bestellung innerhalb unserer Geschäftszeiten bei uns eingeht. Der Kaufvertrag kommt mit der Auftragsbestätigung E-Mail von salzwatte oder spätestens durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden zustande. Solltest Du binnen zwei Wochen keine Auftragsbestätigung, Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, so bist Du nicht mehr an Deine Bestellung gebunden.
2. Ein Vertrag außerhalb des Mediums Internet kommt erst zustande, wenn Du schriftlich per Fax, Post, E-Mail die von Ihnen gewünschten Produkte bei uns bestellst und wir Dir diese Bestellung bestätigen oder mit dessen Ausführung unsererseits beginnen.
3. Bitte prüfe die Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie Differenzen bzgl. Menge, Artikel, Preis, Versandart und evtl. Lieferfrist. Du bist verpflichtet, uns solche unverzüglich mitzuteilen.
4. Des Weiteren gestatte uns bitte die Klarstellung, dass fernmündliche Auskünfte unserer Mitarbeiter ausdrücklich keine Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien darstellen.
5. Deine Bestellungen werden bei uns gespeichert. Solltest Du Deine Unterlagen zu Deinen Bestellungen verlieren, wende Dich bitte per E-Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Dir eine Kopie der Daten Deiner Bestellung gerne zu.
6. Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung von salzwatte
7. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist die salzwatte zum Rücktritt berechtigt.
8. Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist die salzwatte berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist die salzwatte zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 3 - Widerrufsrecht
Diese Klausel gilt nur für Verbraucher, d. h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
1. Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung oder spätestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
salzwatte produktionen & mehr
liststraße 47
70180 stuttgart
telefon +49 (0) 711 601 548 26
telefax +49 (0) 711 601 548 29
Bitte gib beim Widerruf schriftlich oder in Textform eine Bankverbindung mit an.
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Der Kaufvertrag wird nach der Rücksendung der Ware aufgelöst und wir zahlen bereits geleistete Zahlungen innerhalb von 14 Tagen per Banküberweisung oder Kreditkartengutschrift zurück. (abhängig von Ihrer Zahlungsart). Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen musst Du innerhalb von 14 Tagen nach Absendung Deiner Widerrufserklärung erfüllen. Du hast die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 100,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Du bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hast. Anderenfalls ist die Rücksendung für Dich kostenfrei.
3. Der Verbraucher hat die Kosten einer Wertminderung zu tragen, wenn diese nicht ausschließlich auf die Prüfung der bestellten Ware zurückzuführen ist, wie sie ihm etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre. Der Kunde kann im Falle einer Rücksendung [im Rahmen der 2 Wochen] diese Kosten vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
4. Bitte beachte: Bei berechtigten Rücksendegründen (z.B. falscher Artikel geliefert) ersetzen wir Dir das Rückporto komplett! Verzichte dann bitte auf unfreie Sendungen ("Porto zahlt Empfänger") und helfe uns unnötige Kosten zu vermeiden. Bitte frankiere das Paket ausreichend, wir erstatten Dir den Portobetrag dann zurück.
5. Nachdem Deine Sendung bei uns eingegangen ist, werden die Artikel von uns überprüft. Anschließend erhältst Du den Kaufpreis unverzüglich per Banküberweisung zurückerstattet. Sollten sich die zurückgesendeten Artikel in einem Zustand befinden, in dem sie nicht als Neuware verkauft werden können, müsst Du mit einem Abzug für diese Wertminderung bei der Rückerstattung des Kaufpreises rechnen.
§ 4 - Preise, Versandkosten, Bestellung
1. Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle angegebenen Produktpreise in Euro und inkl. der aktuell gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer von 19% zuzüglich Versandkosten. Unsere Versandkosten beinhalten immer den versicherten Versand Deiner Bestellung zum tatsächlichen Warenwert. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Begründete Preisänderungen, z.B. aufgrund von Währungsschwankungen oder Preisänderungen seitens des jeweiligen Herstellers, behalten wir uns vor. Bei Preisänderungen erhältst Du auf jeden Fall eine Auftragsbestätigung mit dem jeweils z. Zt. gültigen Preis. Für Fehler wird nicht gehaftet. Mit dem Erscheinen neuer Preislisten verlieren alle vorherigen Preislisten ihre Gültigkeit.
2. Die vereinbarten Preise verstehen sich ab unserem Unternehmen. Uns bleibt die Wahl des Versands vorbehalten. Fracht- und versandkostenfreie Lieferung bedarf einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung.
3. Bei Lieferung in die Schweiz und andere nicht EG Länder zahlst Du keine deutsche Mehrwertsteuer, sondern lediglich den Euro-Nettopreis (ohne deutsche Mehrwertsteuer). Eventuell anfallende Einfuhrzölle oder -Steuern sind vom Käufer zu tragen.
4. Die Geltungsdauer unserer befristeten Angebote (Sonderaktionen, Angebote der Woche) erfährst du jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden. Falls im Angebot keine Geltungsdauer angegeben ist, so gilt das jeweilige Angebot solange es online ist.
§ 5 - Lieferung
1. Wir sind stets um prompte Lieferung Ihres Auftrages bemüht. Bei Eilzustellungen berechnen wir die tatsächlich anfallenden Lieferkosten. Nachlieferungen zu einem Auftrag führen wir für Dich ohne weitere Versandkosten durch. In der Regel liefern wir die bestellten Produkte ab Lager. Aufgrund von Bezugsbedingungen des Herstellers oder Terminschwierigkeiten unserer Lieferanten/Näherinnen kann es u. U. zu Verzögerungen kommen. Es kann deshalb nicht gewährleistet werden, dass alle Produkte permanent lieferbar sind. Schlagen beide Nachbesserungsversuche fehl, haben Sie das Recht, Wandlung oder Minderung zu verlangen.
2. Wir sind im kaufmännischen Verkehr zu Teillieferungen berechtigt.
3. Wenn wir aus von uns zu vertretenen Gründen in Verzug geraten und dieser nicht auf Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht, so ist Schadenersatzhaftung im Fall gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
4. Nachdem wir in Verzug geraten sind, ist der Käufer nur dann zum Rücktritt berechtigt, wenn er nach Verzugsbeginn schriftlich eine angemessene Nachfrist setzt, und gleichzeitig für den Fall der Nichtlieferung innerhalb der Frist seinen Rücktritt ankündigt.
5. Nachdem der Käufer in Annahmeverzug kommt oder seine Mitwirkungspflichten verletzt hat, sind wir unbeschadet weitergehender Ansprüche dazu berechtigt, den uns entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Vom Zeitpunkt des Annahmeverzugs an geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Kaufsache auf den Käufer über.
6. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Falls die Ware nicht mehr verfügbar sein sollte, behalten wir uns vor, diese nicht zu erbringen und den Rücktritt vom Vertrag zu erklären. Rechnungen, die in diesem Zusammenhang bereits vorab erstellt wurden, verlieren damit natürlich Ihre Gültigkeit. Eventuell vorab getätigte Zahlungen zu diesem Vorgang werden selbstverständlich wieder ausgeglichen.
§ 5a - Lieferfristen
1. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung.
2. Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Besteller uns die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat.
3. Wenn alle Artikel ab Lager verfügbar sind, erfolgt die Lieferung in der Regel innerhalb von 2-5 Werktagen. Bestellungen, die im Expressversand ausgeführt werden sollen, verlassen wenn alle Artikel am Lager sind, in der Regel am selben Tag unser Haus. Bei Lieferverzögerungen werden wir Dich umgehend per E-Mail, Telefon oder Fax informieren.
4. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden, sind von uns nicht zu vertreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen.
5. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, haften wir auf Schadensersatz nur, wenn wir diese infolge Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten haben.
§ 6 - Bezahlung
Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise in EUR und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
1. Wir liefern grundsätzlich nur gegen Vorkasse oder Nachnahme . Bei Bestellungen im Online-Shop erhältst Du direkt nach Deiner Bestellung eine E-Mail mit Deiner Bestelleingangsbestätigung bei uns. Diese E-Mail stellt keine Auftragsbestätigung da, sondern zeigt Dir den Eingang Ihrer Bestellung bei uns an. Nach der nächsten E-Mail, der Auftragsbestätigungsmail, haben wir Deine Bestellung geprüft und angenommen. Jetzt kannst Du bei Vorkasse-Bestellungen das Geld an uns überweisen. Nach Geldeingang bei uns wird Deine Bestellung an Dich versendet. Nachnahme-Bestellungen werden von uns bearbeitet und je nach Verfügbarkeit der Produkte direkt versendet.
2. Auslands-Bestellungen liefern wir gegen gegen Vorkasse aus.
3. Nebenkosten des Geldverkehrs trägt die Kundin / der Kunde.
4. Unsere Lieferungen sind nicht skontierbar.
5. Es gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt.
6. Soweit nichts anderes vereinbart, erfolgen die Lieferungen gegen Bar-Nachnahme.
§ 7 - Eigentumsvorbehalt
Wir möchten Dir als ordentliche Kaufleute gerne schnell und unkompliziert das Eigentum an bei uns bestellten Waren verschaffen. Auf der anderen Seite müssen wir uns auch für den Fall absichern, dass, aus welchen Gründen auch immer, die Zahlungsflüsse stocken. Vor diesem Hintergrund halten wir die nachstehenden Regelungen für unausweichlich:
1. An allen von uns gelieferten Waren behalten wir und das Eigentum vor. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises können die von uns gelieferten Waren von Dir
zurückverlangt werden.
2. Solange das Eigentum nicht an den Käufer übergegangen ist, ist dem Käufer die Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Überlassung der Vorbehaltsware auf dem Tauschweg untersagt. Lediglich eine Weiterveräußerung im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges ist erlaubt. Veräußert der Käufer die Ware, so tritt er bereits jetzt bis zur Tilgung seine Kaufpreisforderung gegen den Abnehmer in voller Höhe an uns ab. Wir sind berechtigt, alle Auskünfte und Unterlagen einzufordern, die zum Einzug nötig sind.
§ 8 - Gewährleistung und Haftung
1. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre ab Lieferdatum. In diesem Zeitraum gewährleisten wir, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Waren, die als 2.Wahl oder 1B-Ware (Artikel mit kleinen Schönheitsfehlern, wie z.B. leichte Verunreinigungen, die aber die Funktionalität des Produktes nicht beeinträchtigen) gekennzeichnet sind, sind von dieser Regelung ausgeschlossen.
2. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes sind wir berechtigt, nach Wahl des Käufers die Mängel zunächst selbst nachzubessern, oder Ersatz zu leisten. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzleistung ist der Käufer berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
3. Der Käufer verpflichtet sich, erhaltene Ware auf ihre Ordnungsmäßigkeit hin zu überprüfen. Der Käufer hat offensichtliche Mängel innerhalb von drei Wochen und verdeckte Mängel innerhalb von 2 Jahren nach Rechnungsdatum anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Bei Erteilung einer Mängelrüge ist der Käufer verpflichtet, uns zu beschreiben, auf welche Weise und unter welchen Umständen dieser Fehler eingetreten ist.
4. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.
5. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. salzwatte haftet deshalb nicht
für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet salzwatte nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von salzwatte ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
6. Sofern salzwatte fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
§ 9 - Datenschutz
1. Dein Schutz und Deine Sicherheit als unser Kunde steht bei uns an erster Stelle. Deine Adressdaten bis hin zu allen weiteren Daten wie Bankverbindung etc. werden ausschließlich für Angebotswünsche Deinerseits, den Bestellvorgang und dessen Abschluss verwendet. Deine zur Bestellabwicklung erforderlichen Daten werden an unsere Versandunternehmen weitergleitet (Nur Deine erforderlichen Daten / Adressdaten). Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Dein Informations- und Auskunftsrecht: Du hast jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Deiner gespeicherten Daten. Bitte wende Dich an post@salzwatte.de oder teile uns Deine Änderungs- oder Löschungswünsche per Post, Telefon oder Fax mit.
2. Wir geben Deine persönlichen Daten einschließlich Deiner Adressangaben und E-Mail-Adresse nicht ohne Deine ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut oder in Ausnahmefällen das erforderliche Inkassounternehmen ). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das dazu erforderliche Minimum.
§ 10 - Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
1. Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
2. Wir sind berechtigt, auch am Ort des Kunden zu klagen.
3. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
§ 11 - Sonstiges
1. Soweit die genannten Warenzeichen eingetragene Markenzeichen der jeweiligen Hersteller sind, werden diese anerkannt.
2. Die in unseren Angeboten genannten Produkteigenschaften der Hersteller gelten nicht als zugesicherte Eigenschaft des jeweiligen Produktes.
3. Laut Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Mai 1998 können Besitzer einer Homepage für den Inhalt der Seiten, zu denen von der Homepage ein Link führt, verantwortlich gemacht werden, es sei denn sie distanzieren sich ausdrücklich von deren Inhalt. salzwatte distanziert sich ausdrücklich vom Inhalt aller Internet-Seiten, zu denen von unserer Homepage und allen weiteren auf dem Server der salzwatte befindlichen Webseiten ein Link führt, da wir auf die Gestaltung fremder Seiten keinen Einfluss haben. |
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